#Merkelstreichelt – Regieren ex negativo und wer shitstormt hier wen?

„Valar Merkelis!“*
Günter Hack

Die Bundeskanzlerin und das Flüchtlingsmädchen

Der Vorfall ist inzwischen bekannt: Merkel ging unter dem Titel „Gut leben in Deutschland“ auf PR-Tour. Inszenierter Bürgerkontakt als Charemoffensive oder sowas war wohl der Plan. Das ging nach hinten los: „Kanzlerin Angela Merkel wollte das ‚wirkliche Leben‘ sehen. Jetzt hat sie es gesehen. Und es schlug ihr mit der Faust ins Gesicht,“ schreibt Viktoria Morasch (taz). Der Konfrontation mit einer ganz offen über ihre Situation redenden jungen Asylsuchenden und ihren Tränen hatte Merkel nichts Effektives/Emotionales entgegenzusetzen. Als eine kritische Hashtag-Aktion #Merkelstreichelt aufbrandet, realisiert die Presse die Relevanz und reagiert mit zahlreichen Artikeln, und auch etliche Blogs schreiben darüber. Ich bin endlich dazu gekommen, mir einiges davon durchzulesen und um mir einen besseren Überblick zu schaffen, hab ich mal thematisch zu einer Art kommentierten Presseschau sortiert:

Was vernichtend ausfiel, ist mal wieder die Berichterstattung über die Hashtag-Aktion, durch die der Vorfall überhaupt erst zu einem Thema für die Presse wurde. Deswegen als zweiter – vielleicht für manche sogar interessanterer –  Teil dies Blogposts eine Medienkritik: Wer shitstormt hier wen?

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Die ehrliche Kanzlerin

Manche blenden den Punkt Flüchtlingsproblematik und die Inszeniertheit der kompletten öffentlichen Figur Merkel aus, und versuchen sie als die ehrliche, authentische Kanzlerin ohne Schnickschnack in Szene zu setzen. Nico Fried (SZ) verteidigt Merkel: Nur weil sie Gefühle nicht politisch instrumentalisieren will, wirke sie meist “cool”, aber manchmal eben auch “kalt”. Er verzettelt sich beim Buckeln vor ihr darin, dass genau dieser Vorfall im Rahmen einer PR-Kampagne der Kanzlerin stattfand, die Emotionalisierung einsetzt, um sie als bürgernahe Politikerin zu inszenieren. Auch Michael Hanfeld (FAZ) betreibt Hofberichtserstattung: Böser hämischer Internet-Mob auf der einen Seite. Super ehrliche Kanzlerin, die an dieser Situation nur gescheitert ist, “weil sie die Kunst der Verstellung nicht so gut beherrscht wie viele andere ihrer Zunft.” Die Ehrlichkeit bestehe darin, dass sie sagt wie’s ist: “Deutschland kann auf Dauer nicht alle Flüchtlinge aufnehmen.”

Die Krise der Flüchtlingspolitik

Diese Aussage Merkels, dass “nämlich Deutschland nicht in der Lage sei, alle Flüchtlinge aufzunehmen, die es im Nahen Osten gebe”, entlarvt Thorsten Denkler (SZ) als unangebrachte Stimmungsmache gegen selbige: “Zum einen: Das verlangt auch niemand. Zum anderen: Deutschland leistet längst nicht so viel wie andere EU-Staaten.” Wenn der Artikel auch etwas arg auf der wirtschaftlichen Nützlichkeit von Flüchtlingen herumreitet, räumt er doch auch mit einigen falschen Klischees auf. Dass zweiteres bitter nötig ist und ersteres gefährlich, sollte in Zeiten, in denen CDU/CSU Politiker darauf, dass fast kein Tag mehr ohne Anschläge auf Flüchtlingsheime vergeht, so reagieren, dass sie in Sachen Flüchtlingspolitik Einsparungen fordern.

Vor der “Nützlichkeit” als Argument warnt auch Frida Thurm (Zeit), die eine von mehreren ist, die den Vorfall als misslungenen Realitätscheck für Merkels Flüchtlingspolitik beschreiben: „Da steckt das eigentliche Problem an Merkels Bürgerdialog: Das Regierungsprogramm wird konfrontiert mit der Realität. Da wird schnell klar, dass die Unterscheidung in ‚gute‘ und ’schlechte‘ Ausländer, wie die Bundesregierung sie gerade mit ihrem neuen Asylgesetz festgeschrieben hat, nichts taugt.“

Annett Meiritz (Spiegel) stellt die Brutalität der deutschen Flüchtlingspolitik noch deutlicher heraus: „Asylanträge würden künftig schneller bearbeitet, betonte sie [Merkel]. Und die einzige Antwort, die wir haben, ist: Bloß nicht, dass es so lange dauert“, sagte sie wörtlich. Wohlgemerkt: Die einzige Antwort. Das ist zu wenig, und kaum eine Szene zeigt die Schwächen und Widersprüche deutscher Flüchtlingspolitik so klar und verdichtet wie das Gespräch zwischen der Regierungschefin und der Rostocker Schülerin.“

Désirée Linde (Handelsblatt) erweitert den Symbolgehalt des Vorfalls für Flüchtlingspolitik über Deutschland hinaus: „Wie hilflos Europa – und wenn man es größer betrachtet – die ganze reiche Nordhalbkugel angesichts der Flüchtlingsströme ist, die Krisen, Kriege, Hunger und Elend produzieren. Der Kontrast zwischen Politik und Realität wurde selten deutlicher.“

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Den Vorfall als Konfrontation mit der Realität der GroKo-Flüchtlingspolitik zu verstehen, bedeutet auch zu erkennen, wie sehr sich diese mit rechten Gruppierungen wie PEGIDA und AfD deckt. Regieren ex negativo: Merkel hat die Situation NICHT zu einem Appell gegen Fremdenfeindlichkeit genutzt, obwohl in Deutschland nun inzwischen schon alle paar Tage Unterkünfte Asylsuchender attackiert werden, obwohl ganze Dörfer in rechter Hand sind, obwohl sich dieser Vorfall, die Symbolkraft noch unterstreichend in Rostock abspielte. Mit diesem verantwortungslosen Schweigen macht sie sich Kanzlerin, die offener für die sogenannten besorgten Bürger als für humanitäre Hilfe ist.

Die Junge Welt lobt dementsprechend sarkastisch die Ehrlichkeit der Kanzlerin: „Das muss man Merkel lassen. An ihrer Politik ist deutlich ablesbar, dass sie Flüchtlinge lieber im Krieg sterben, in Lagern dahinvegetieren oder im Mittelmeer ertrinken lassen würde. Was die Kanzlerin in ganze Sätze fasst, entspricht exakt den Parolen, die der rassistische Mob 1992 beim Pogrom im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen brüllte. Ihr Kanonenboot ist voll.“

Rassismus, Extremismus der Mitte, er nährt sich auch davon, dass er unter dem Deckmäntelchen der Binnenpluralität in Nachrichtenmedien Raum gewährt bekommt. Da hilft auch kein rassismuskritischer Artikel, wenn dieser nur als die andere Seite zweier gleichberechtigt anerkannter ‚Meinungen‘ Raum findet. Rassismus und andere Diskrimnierungen sind keine Meinungen und die Teile der Presse, die dies nicht (an)erkennen, machen sich mitschuldig an der Stärkung dieser Positionen. Ebenso wie jede*r einzelne Journalist*in, die nicht kritisch den Mund aufmachen, wenn dies in dem Blatt geschieht, für das sie selbst arbeiten. Um noch ein wenig mehr Licht auf das Wuchern fremdenfeindlicher Haltungen in Deutschland zu werfen, hier einfach mal kurz in meine Twitter-Timeline gegriffen und drei Blogposts zum Thema herausgefischt, alle von gestern: “Sterbende Dörfer fest in rechter Hand”, “Der hässliche Deutsche”, “Die Fremdenfeindlichkeit sitzt in der Mitte der Gesellschaft”.

Was ich mir aktuell von einer der großen Zeitungen wünschen würde, schon mal allein gegen das Abstumpfen und das Verlieren des Überblicks: So etwas wie das The Counted Projekt vom Guardian nur über Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte in Deutschland. Wer ernsthaft glaubt, es gäbe dafür nicht genug Stoff, dem oder der empfehle ich z.B. Robert Andreasch auf Twitter zu folgen.

Der PR-Fail

Ein weiterer Fokus der bei Berichten über den #merkelstreichelt Vorfall Beachtung fand, war ihn als bloße Panne in der PR-Inszenierung der Kanzlerin zu lesen: Nicht ihre Politik ist das Problem, sondern die Inszenierung dieser Politik lief nicht rund. Der Postillon bringt das satirisch auf den Punkt: “Merkels Bodyguard gefeuert, weil er weinendes Flüchtlingsmädchen nicht rechtzeitig entfernt hat.“ Das ist so entsetzlich treffend, weil es so nah an der Realität ist. Eine Politik, deren Vorgehensweise von ihrer Unsichtbarkeit lebt, von ihrem Verbergen in der Inszenierung, wurde in diesem Vorfall einen Moment lang sichtbar. Zutiefst unsoziale Strategien werden unsichtbar gemacht oder mit einem Twist als „unvermeidbar“ verkauft, um sie besser durchsetzen zu könnenWie es in Der Welt Robin Alexander (dessen tumbes Treten gegen Kritik an der derzeitigen Flüchtlingspolitik als bloßen „moralischen Distinktionsgewinn des politisch Korrekten“ zwar nicht von sehr viel sozialer Tiefe zeugt, aber der diese Marketing-Ebene) gut beschreibt: „Sie wird als patente Problemlöserin inszeniert, ja, als wandelnder Sachzwang. Der Euro muss gerettet werden, weil es ‘alternativlos’ ist. Griechenland muss dies und jenes tun, weil anonyme Institutionen, die der Bürger nicht kennt, und Regeln, die er nicht versteht, das eben so vorschreiben. Dieser gelebte Bürokratismus beruhigt die Deutschen, die Zeiten sind stürmisch genug.

Nebenbei gesagt: Ich bin immer wieder fasziniert davon, wie Leute aus der PR-Ecke feinteilig wie Literatur/Kunst-Theoretiker*innen sprachliche und bildliche Elemente und Daten interpretieren. Traurig, weil sie eben nicht Kunstwerke untersuchen, sondern menschliches Verhalten auf Manipulierbarkeit hin. In dieser Denke wird “Menschlichkeit” zur bloßen darstellerischen Leistung, wie hier in einer Analyse des Vorfalls durch einen Persönlichkeits-Coach auf Meedia.

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Regieren ex negativo – Politische Inszenierung als politische Praxis

Was lerne ich daraus? Eine Politik des Marketing heißt heute nicht: eine strahlende, charismatische Figur mit Zukunftsvisionen aufbauen, genauso wie Werbung heute nicht mehr in Form eines HB-Männchens funktioniert. Politik des Marketing heißt heute, um eine schöne Zeile Nils Markwardts (Zeit) aufzugreifen: “eine Form der Gouvernementalität, die den demokratischen Streit durch die geräuschlose Deaktivierung von Alternativen ersetzt.” Könnte auch von Mark Fisher sein.

Wenn Politik immer mehr die Methoden von Marketing einsetzt, zum bloßen Machterhalt – ab wann entfernt sie sich zu weit von ihrer repräsentativen Aufgabe und von der Demokratie? Und welche Instanz zieht die Grenze, oder ist überhaupt noch fähig, eine Grenze zu ziehen, wenn es Teil der Praxis ist, die Mechanik, die Unmenschlichkeit der Zustände für manche, unsichtbar zu halten? Merkels fehlende Bodenhaftung kritisierend, schreibt Michael @mspr0 Seemann: “Sie ist außer Stande noch außerhalb der Kategorien des politischen Theaters zu funktionieren oder zu denken. Wie soll so eine Frau, die sich so sehr von den Lebensrealitäten der Menschen entfernt hat, diese Menschen noch regieren?” Gleichzeitig hält er aber auch fest, warum es so weitergehen dürfte: “Machen wir uns nichts vor, die meisten von uns leben nicht schlecht damit.” Wenn das Gros der Bevölkerung nur am Erhalten des Status Quo interessiert ist, und auf alle, denen es schlechter geht – pardon my language – scheißt, dann hat dieses Land genau die Regierung, die es verdient. Joa, dann haben wir eine repräsentative Demokratie par excellence. Dass dem so sein könnte, dafür ist auch der Rechtsruck der Mitte ein warnendes Signal und mein “It’s time to be afraid of Germany again” nehme ich auch nach ein paar Tagen Gemütsabkühlen nicht zurück.

Christopher Lesko (Meedia) schreibt: „Niemand ist in der heutigen Zeit auf seinem langen, zähen und schmutzigen Weg an die politische Macht zentraler Steuerungsfunktionen gelangt, weil er herzlich, beziehungsvoll und empathisch war. Wäre es so, er oder sie hätte nicht lange in der Rolle überlebt. […] Berührbarkeit jedenfalls gehört nicht zu akzeptierten Werten des politischen Systems, im Gegenteil: Sie hält auf, reduziert subjektiv erforderliche Distanz und schränkt kühle, rationale Steuerungs- und Handlungsfähigkeit ein. Berührbarkeit, so also das System, macht potentiell erfolglos.“ Zur Kritik am System denkt Lesko (Chef der Leadership Academy Berlin) das nicht weiter: „Berührbarkeit ist Luxus“, so ist das halt. Hier ist es wieder, das Unvermeidbare. „Es ist, wie es ist“, wie schon die Böhsen Onkelz sangen.

Leonard Novy (Carta) wehrt sich dagegen. Er weist auf Merkels Schwäche in Sachen normativer Argumentation hin, Carolin Emcke zur rhetorischen Weichgespültheit von Merkels Sprache zitierend, in der “Positionen … gar nicht als Positionen, sondern gleichsam als dezisionistische Notwendigkeiten beschrieben“ werden. Sein Resumée: “Merkel fährt gut damit, doch unserer politischen Kultur schadet es. Chantal Mouffe beschrieb diese technokratisch-konsensorientierten Politikansatz als ‘Negation des ‘Politischen’’. Sie beraubt eine Gesellschaft der Offenheit der Wege, die sie einschlagen kann, und der Berechtigung des Konflikts darüber. Demokratie ist mehr als die Exekution von Sachzwängen.” Und er hat einen Hoffnungsschimmer parat: “Die Leute allein bei kurzfristigem Interessenkalkül, Pragmatismus oder ihrem Bedürfnis nach Sicherheit abzuholen, wird 2017 kaum funktionieren. Das ist Merkels Terrain. Es gilt, demokratiepolitisch und politisch-moralisch Alternativen aufzuzeigen, wieder „ins Offene“ (Carolin Emcke) zu denken und bei den Menschen so ein Bewusstsein dafür zu wecken, dass eine andere Politik, eine andere Sprache und auch ein anderer Umgang mit palästinensischen Flüchtlingsmädchen möglich ist.” Danke dafür, Leonard Novy.

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#Merkelstreichelt – wer shitstormed hier wen?

In einem ist die Presse sich mal wieder ziemlich einig: in ihrer Meinung zu #merkelstreichelt, der Hashtag Aktion. Nur ein paar Beispiele (als Listicle, aus Gründen):

  • Thorsten Denker (SZ): “Es ist leicht, jetzt auf Bundeskanzlerin Angela Merkel einzudreschen. In den sozialen Medien ist die Häme groß,”
  •  Michael Hanfeld (FAZ): die “Pöbler, die “Shitstormer”, die “empörten” “Online-Twitterer” (sic),
  • Christopher Lesko (Meedia): „reagierten dabei die Kommentatoren auch nicht anders als Merkel selbst Reem gegenüber: Sie ignorierten komplexere Wirklichkeiten und ihre Gegenabhängigkeiten und sprangen emotional auf einen kleinen Ausschnitt. Nichts anderes hat Merkel in der Situation getan. Vereinfacht ausgedrückt, behandelten die Kommentare Angela Merkel letztlich so, wie sie es Merkel im Umgang mit der jungen Libanesin vorwarfen,“
  • und auch Viktoria Morasch interpretiert die Hashtag-Aktion als „Deutschland streichelt mit“, letztlich den guten alten Slacktivismus implizierend.

Schon interessant, angesichts dessen, dass ohne #merkelstreichelt wahrscheinlich der Vorfall gar kein großes Medienecho erhalten hätte. Insofern war die Hashtag-Aktion nämlich erfolgreich: Es wurde die Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit darauf gelenkt, und das ist Funktion einer solchen Aktion im Gefüge von Möglichkeiten bürgerlichen Protestes. Leider ist die Presseaktion, die folgt, immer die gleiche: Es wird darüber berichtet, weil es einen Hashtag gab. Bei der Berichterstattung taucht dieser aber nur noch als Randnotiz von der dummen trollenden Masse auf, die nicht ernstzunehmen sei. Immer wieder.

Die Stimmen der Menschen auf Social Media einerseits in ihrer Signalwirkung für Relevanz zu nutzen, sie für Inhalte zu melken, aber andererseits diese Menge von Menschen, die auf Twitter ihre Kritik äußern, die weder Ausbildung noch Podium und Reichweite von Medienleuten haben, mit solch einer, ja, Schadenfreude, Häme, mit soviel Hass, mit so einem andauernden Shitstorm von Negativpresse runterzurreden, kleinzuhalten – darin steht eine unglaubliche Arroganz diesen Stimmen gegenüber, die ja auch die Leserschaft, das eigene Publikum darstellen, dass es ein Armutszeugnis für den Journalismus ist. Von sozialer Medienkompetenz (in beiderlei Wortsinn) keine Spur.

In Kurzfassung: Natürlich werden bei einer Hashtag-Aktion keine komplexen Reaktionen gezeigt. Das liegt schon allein im Kontext begründet. Ich erinnere mich an ein Foto von einer Londoner Studentendemo von vor ein paar, auf dem eine Studentin neben einem Schild mit einem knappen politischen Slogan eines hochhielt, auf dem sinngemäß sowas stand wie: „Natürlich hab ich eine wesentlich komplexere Meinung dazu, aber die hat nicht auf’s Schild gepasst.“ Hashtag-Aktionen sind sehr nahe an so einer Demo-Situation, spontane Proteste oder Reaktionen, sprachlich in ihrer Spontaneität nahe an mündlicher Kultur, und in Bewusstsein der Gruppenwirksamkeit. Es ist nicht das Medium für tiefe kritische Analyse, natürlich (auch das in beiderlei Wortsinn) wird hier vereinfacht.

Und, um auf Christopher Leskos „Berührbarkeit als Luxus“ zurückzukommen: Emotionalität gehört durchaus auch dazu, schließlich wird aus dem Überschwang der spontanen Reaktion und des Gefühls der Vernetzung mit anderen heraus gepostet. Berührbarkeit, also: emotional zu reagieren, das ist für Mächtige, die zum Erhalt und Erreichen ihrer Position auf sie verzichten müssen, vielleicht Luxus. Die Machtlosen jedoch, die keine große Plattform für ihre Stimme haben – sie haben genug davon. Wenigstens davon. Nicht umsonst werden Mitgefühl und Solidarität, soziale Werte, immer wieder aggressiv als naiv und romantisch abgekanzelt. Letztlich ist das eine gute Portion “Sozialneid” mal andersrum verstanden: Der Neid auf die Common People, die einfach drauflos socializen können, auch mal platt und ausfallend, die sich auch mal danebenbenehmen können, weil sie nicht so viel zu verlieren haben.

Merkel wurde unter #merkelstreichelt stellvertretend als Repräsentantin einer politisch rücksichtslosen und nach unten tretenden politischen Haltung kritisiert, die in der Situation mit dem Flüchtlingsmädchen einfach nur einen bildlichen Ausdruck fand, Stichwort Meme-Kultur: die kreative grassroots Social Web-Bildsprache für soziale und politische Kritik. Tiefschwarzer Humor in the face of alles Übel der Welt. Das gestreichelte Flüchtlingsmädchen wird in der Bilder- und Geschichtenlogik der Memes zur Figur, die für alles steht, wo deutsche Politik zu kalt und egoistisch handelt, ob Flüchtlingspolitik oder Griechenland. Natürlich gab es schnell eine Tsipras streichelnde Merkel, die von Rechten angelegte (und inzwischen gelöschte) Google-Map von Flüchtlingsheimen machte ex-de:Bug-er @Bleed zum Streichelzoo Deutschland, Alexander @Nabertronic Naber (Publikative/Jungle World/Vice) zückte ein passendes Adorno und Horkheimer Zitat, und selbst ein Evgeny Morozov konnte sich den Sarkasmus nicht verkneifen: „This week has been fantastic for German public diplomacy. All that was missing was Merkel making refugee children cry.”

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Auch der Zeitpunkt spielte hier eine Rolle: Der Hashtag-Protest wäre vielleicht nicht so groß geworden, wenn nicht gerade die Kanzlerinnen-PR-Maschine durch dichte zeitliche Aufeinanderfolge von Griechenland-Schock und dem (natürlich!) unkritischen LeFloid-Interview eine gewisse Dissonanz erzeugt hätte. Angesichts politischen Verhaltens, mit dem viele nicht einverstanden waren, hat sich im Netz spürbar ein Gefühl der Ohnmacht, der Machtlosigkeit verbreitet, das in #merkelstreichelt ein symbolisches Ventil fand. Die Ablehnung der Ehe für alle waberte noch als Restwutwölkchen in den Hinterköpfen herum, und die Quasi-Domestizierung vom ‚jungen wilden‘ YouTuber LeFloid zur Regierungs-PR folgte so schnell auf das paternalistische, ‚unmoralische Angebot‘ Schäubles an Griechenland, das Merkel auch noch als “nie gekannte europäische Solidarität” zu verkaufen versuchte, dass die mit der Situation mit dem Flüchtlingsmädchen entstandene Lücke in Merkels sonst so effizienter PR-Gummimauer selbstverständlich als memeförmiges Ventil genutzt wurde. Dass dahinter eher Platinen und Kontakte zum Vorschein kamen als Fleisch und Blut (mehr Data oder mehr Lore, was meint ihr?), bestätigt nur, worauf unser politisches System Wert legt und was ich weiter vorne im Text schon beschrieb.

Zum Schluss noch mal in aller Deutlichkeit: Ein #Hashtag-Storm ist nicht anhand wörtlich genommener Tweet-Inhalte zu analysieren, genauso wenig wie sich anhand wörtlich-genommener einzelner Slogans auf Demo-Schildern der ganze Hintergrund einer Demo auf der Straße verstehen lässt. Oder for the media people: Eine Zeitung ist mehr als ihre Schlagzeilen und ihr solltet eure Leserschaft respektieren statt sie runterzumobben – lasst das Wort Shitstorm das nächste Mal doch einfach stecken und fangt lieber das analysieren und recherchieren an und vergesst den Respekt vor der Quelle nicht.

Ein Social Media Storm ist Ausdruck eines Smart Mob, eines Schwarms von Meinungen, die dem Medium, der Plattform und ihrer Struktur und ihren Regeln gemäß zugespitzt und vereinfacht und auf eine Pointe hin konstruiert sind: Social Media sind so angelegt, dass nur Virales zu einer breiteren Masse durchkommt. Darauf gehen manche User (genauso wie manche Newsmedien) bewusster, manche intuitiver ein, manche gewitzt und stilvoll, manche plump und daneben, aber alle haben sie verstanden: wer sich nicht den viralen Regeln der Plattform anpasst, bleibt unsichtbar und ungehört. Eigentlich sollten Journalist*nnen das am besten verstehen. Ich sag nur: bescheuerte Clickbait-Schlagzeilen, allwöchentlich durch’s Dorf gejagte “Zukunft der Medien ist WhatsApp/Snapchat/Periscope/AppleWatch” Panik oder mit fast religiöser Andacht verfolgte Social Media-Tipps und -Seminare, die längst zu einer eigenen Branche gewuchert sind.

 

*)  Das eingangs gefallene Günter Hack-Zitat für Nichtguckende von Game Of Thrones, der Serie (die vor blutiger Gewalt- und Willkürherrschaft nur so strotzt): Valar morghulis („All men must die!“) ist dort ein Gruß, dem traditionell „Valar dohaeris“ („All men must serve!“) erwidert wird.

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